Stellungnahme zur Wehrpflichtdebatte

Die Sicherheitspolitische Plattform wendet sich im Namen ihrer mehr als 60.000 Mitglieder gegen vorschnelle Festlegungen in der Debatte um die Allgemeine Wehrpflicht für Österreich. Persönliche Präferenzen des Verteidigungsministers können nicht eine breit akzeptierte und politisch beschlossene Sicherheitsdoktrin ersetzen. Diese liegt noch nicht vor und ist in der Koalition und im Parlament noch nicht abgesegnet. Man kann nicht ein Haus bauen, ohne dass der Plan dafür fertig ist.

Bei den vorgestellten 7 Modellen fehlen viele Details, die für eine seriöse Beurteilung gebraucht würden.

Wir fordern daher eine gründliche Debatte der Österreichischen Sicherheitsdoktrin durch Einbeziehung der wehrpolitisch relevanten Vereinigungen.. Erst daraus erwachsen die Vorgaben für die Dimensionierung des Bundesheeres und die Ableitungen für ein zukünftiges Wehrsystem.

Die Sicherheit des Landes und seiner Bevölkerung darf nicht zum parteipolitischen Kräftemessen verschiedener Personen und Parteien missbraucht werden.

Graz, im Jänner 2011

gez.

J.P. Puntigam,

Bgdr iR und ehemaliger Infanteriechef des österr. Heeres