Kleine Zeitung online

Sonntag, 23. Jänner 2011

Offiziere:

"Darabos wurde untragbar"

Dass der Minister Ressort-Angehörigen, die nicht seiner Meinung sind, mit personellen Konsequenzen drohe, sei "undemokratisch, verfassungswidrig und geradezu stalinistisch", fordert jetzt die Offiziersgesellschaft seinen Rücktritt.

Eduard Paulus, Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft, hat am Sonntag Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) zum Rücktritt aufgefordert.

Dass der Minister Ressort-Angehörigen, die nicht seiner Meinung sind, mit personellen Konsequenzen drohe, sei "undemokratisch, verfassungswidrig und geradezu stalinistisch", hieß es in einem Statement auf der Homepage der Offiziersgesellschaft. Darabos sei "in einer Demokratie untragbar geworden", "er soll zurücktreten".

Der Minister ignoriere die geltende Verfassungslage und das demokratische, verfassungsrechtliche Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, hieß es in dem Statement. Ein Vorrang der Politik sei erst gegeben, wenn gültige Gesetzesbeschlüsse vorliegen. Der Rücktritt des Ministers wird demnach auch von Michael Schaffer, Präsident der Bundesvereinigung der Milizverbände, und Franz Hitzl, Präsident der Österreichischen Unteroffiziersgesellschaft, gefordert.

Darabos hatte in Sonntagszeitungen Kritikern aus den Reihen des Bundesheers wie Generalstabschef Edmund Entacher gedroht und erklärt, auch vor personellen Konsequenzen nicht zurückschrecken zu wollen. Entacher hatte sich in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" erneut für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen, die Darabos abschaffen will.

Parteiinterne Kritiker

Auch in der SPÖ mehren sich die Kritiker an den Bundesheer-Plänen von Verteidigungsminister Norbert Darabos. Nach den SP-Offizieren inklusive Generalstabschef Edmund Entacher und Wehrsprecher Stefan Prähauser äußert nun auch Anton Gaal seinen Unmut. "Was jetzt passiert, ist politischer Dilettantismus", sagte Gaal. Er sei "traurig und in Sorge" über den Inhalt und die Vorgehensweise in der Debatte. Gaal ist Vorsitzender der Bundesheerkommission und Chef der SPÖ-Favoriten.

Gaal, der früher auch SPÖ-Wehrsprecher war, zweifelt die von Darabos präsentierten Alternativmodelle zur Wehrpflicht an und glaubt nicht, dass ein Berufsheer gleich viel kosten würde wie das jetzige. "Das sind Behauptungen", für die es "keine Beweise" gebe. Persönlich plädiert er für die Beibehaltung der Wehrpflicht.

Onlinequelle:

http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/2653458/untragbarer-darabos-soll-zuruecktreten.story